Herzlich willkommen bei der Basis Osnabrück

Lieber Besucher,

da Ihr Informationsinteresse Sie zu unserer Homepage geführt hat, möchten Sie sicherlich gerne erfahren, was denn Basisdemokratie eigentlich bedeutet.

Basisdemokratie

Der Begriff ‚Demokratie‘ stammt aus dem antiken Griechenland und bedeutet: Herrschaft des Volkes.
In die gegenwärtige Zeit übertragen, kann man die grundsätzliche Frage etwa so formulieren:

Wie können die Bürger einer Gesellschaft die Regeln ihres Zusammenlebens selbst bestimmen?
oder:
Was ist Volkssouveränität?

Die Freiheit des Volkssouveräns setzt seine Verfassung – nicht die Verfassung verleiht Souveränität.

Der Artikel 20 des GG lautet: «Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus». Dieser Artikel bedeutet in basisdemokratischer Interpretation, dass sich demokratisch engagierte Menschen zusammenfinden und von unten (der Basis) nach oben (in die Ebenen der Entscheidungsgremien) die politischen Probleme diskutieren und einvernehmliche Regeln zu ihrer Lösung erarbeiten.

Das Herzstück der Demokratie ist der öffentliche Debattenraum, in dem alle Informationen unverzerrt zur Verfügung stehen und an dem jeder mit gleichen Partizipationsrechten teilnehmen kann.

(Zwischenbemerkung: In diesem Sinne sollten alle Informationen und Beiträge auf unserer Homepage verstanden werden)

dieBasis versteht sich als eine demokratische Bürgerbewegung. Darum lautet der basisdemokratische Wahlspruch:

Eine Demokratie ohne Demokraten ist keine — jeder ist aufgerufen, sich zu beteiligen.

Den fundamentalen Gedanken einer friedlichen Gesellschaft hat der Philosoph und zeitkritische Denker Karl Jaspers einmal so ausgedrückt:

«Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich. Daher ist die Unwahrheit das eigentliche Böse, jeden Frieden Vernichtende: die Unwahrheit von der Verschleierung bis zur blinden Lässigkeit, von der Lüge bis zur inneren Verlogenheit, von der Gedankenlosigkeit bis zum doktrinären (unveränderlichen) Wahrheitsfanatismus, von der Unwahrhaftigkeit des einzelnen bis zur Unwahrhaftigkeit des öffentlichen Zustandes».

Die politische Wirklichkeit sei an dieser Stelle nur mit zwei Schlaglichtern beleuchtet:

Frau Merkel teilte als Bundeskanzlerin öffentlich mit, dass die Nationalstaaten Souveränitätsrechte an die EU abtreten müssten.

Wie dies funktioniert, hat der ehemalige EU-Kommissionspräsident Junker freimütig erklärt: «Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände gibt, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter — Schritt für Schritt. Bis es kein Zurück mehr gibt».
(Quelle: Der Spiegel 27. Dezember 1999)

Abgesehen von der herablassenden Haltung gegenüber den Kritikern ist die antidemokratische Gesinnung offenkundig und bis heute ein tragendes Element der EU.

Die Basisdemokratische Partei wendet sich ausdrücklich gegen Machtstrukturen in Politik und Wirtschaft, die demokratisch nicht legitimiert und jeder demokratischen Kontrolle entzogen sind. Sie machen die Bürger unserer Gesellschaft zum Gegenstand von Gesetzen und Beschlüssen, was nicht nur dem GG Artikel 20 widerspricht, sondern dem GG Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

– Die Achtung vor der Würde des Menschen ist unverzichtbare Voraussetzung für eine freiheitlich demokratische Grundordnung.
– Die Würde des Menschen drückt sich aus in Selbstbestimmung, Selbstverantwortung und solidarischem Handeln.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland möchte darum auch unabhängig von den parlamentarisch-politischen Ebenen und irgendwelchen Mitgliedschaften für alle demokratisch engagierten Menschen ein Ansprechpartner sein und eine organisatorische Plattform für Bürgerbeteiligung anbieten.

Text Copyright: Ralf Steiner 3/2023

Einen umfangreichen Überblick über die Basisdemokratische Partei Deutschland erhältst Du über diesen Link (Informationsbroschüre):

Über den nachfolgenden Link gelangst Du zu unserer Satzung. Wir möchten an dieser Stelle auf unsere Präambel hinweisen.

Unsere Satzung

Unsere vier Säulen

Welche Haltung brauchen wir uns selbst und unseren Mitmenschen gegenüber, um nicht nur durch diese Krise zu gelangen, sondern auch um ein glückliches und erfülltes Leben zu führen?

Das bedingt einander nämlich. Wir glauben an den Menschen als selbstbestimmtes Individuum, der frei auf die Welt kommt und als freier Mensch auch sein Leben führt. Uns leitet der Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Freiheit

Die Freiheitsrechte, die im Grundgesetz verankert sind, sind unser höchstes Gut.
Sie sind die Voraussetzung und der Raum für unsere Entfaltung und ständige Weiterentwicklung auf allen Ebenen (körperlich, geistig, seelisch).
Wir entscheiden selbstverantwortlich und angstfrei, was die Erde, die lebendige Natur und uns Menschen betrifft, ohne dabei die Freiheitsrechte der anderen zu verletzen.
Der Staat und seine Organe haben die Grundrechte zu achten, zu gewährleisten und jederzeit den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Machtbegrenzung

Der Einsatz von Macht zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens ist nötig und sinnvoll.
Die Übertragung von Macht durch den Souverän, das Volk, an Personen und Instanzen soll in allen Funktionen und Ämtern begrenzt sein.
Die Gewaltenteilung muss stets gewährleistet sein, unabhängige Medien haben umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren.
Wir stehen ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.

Achtsamkeit

Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit sind das Fundament einer freiheitlichen Gesellschaft.
Wir leben einen liebevollen, achtsamen Umgang mit uns und anderen, der Natur und allen übrigen Lebewesen.
Wir sind mit allen Sinnen präsent und stets bereit zum offenen Dialog ohne sofort zu bewerten.
Achtsam sein bedeutet aktives Zuhören und die Regeln der wertschätzenden Kommunikation zu erlernen, zu beachten und anzuwenden.

Schwarmintelligenz

So gestalten wir Politik durch die Weisheit der Vielen.
Die Entwicklung einer starken und stabilen Gesellschaft erfordert die direkte und gleichberechtigte Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Um lösungsorientierte Ideen und Vorschläge umzusetzen nutzen wir viele verschiedene Sichtweisen.
Mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel ermöglichen wir allen Bürgern ihre Fähigkeiten und individuellen Potenziale einzubringen.